SPD Abenberg

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Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Richard Riepel
Vorsitzender

06. Februar 2017 | Kommunalpolitik

ABENBERG - Einen wahren „Ehrungsmarathon“ hatten jüngst die Abenberger Sozialdemokraten zu bestreiten.
Denn die stolze Zahl von 18 Jubilaren folgte der Einladung des Ortsvorsitzenden Richard Riepel, aus den Händen des Landrats Herbert Eckstein, des SPD-Kreisvorsitzenden Sven Ehrhardt sowie des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und Georgensmünds Bürgermeister Ben Schwarz, die Urkunden samt Ehrennadeln entgegenzunehmen.

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Prominenter Besuch auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt: Marcel Schneider

Ein Termin beim Starfriseur Marcel Schneider gefällig?

Kein Problem - Am Dienstag, den 13. Dezember 2016, ab 15.00 Uhr ist der Nürnberger am Sternstunden-Stand. Allerdings nicht zum waschen, schneiden, legen, sondern zum Sterne verteilen.

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"Partizipations- und Integrationsgesetz" contra "Abschreckungsgesetz" im bayr. Landtag

von SPD Büchenbach
09. Dezember 2016 | Integration und Migration

"Partizipations- und Integrationsgesetz" contra "Abschreckungsgesetz" im bayr. Landtag

Im bayerischen Landtag wurde von Freitagnachmittag, 8.12.16 bis Samstag um 5 Uhr über das Integrationsgesetz debattiert. Ab circa 22 Uhr beteiligte sich die CSU nicht mehr an der Debatte, vermutlich, weil ihr die Argumente ausgegangen sind.

Ziel des Gesetzes der CSU ist es laut dessen Artikel 1 Migrantinnen und Migranten auf die "Achtung der Leitkultur zu verpflichten und dazu eigene Integrationsbemühungen abzuverlangen". Weder CSU-Ministerien noch die CSU-Fraktion konnte darlegen, was unter Leitkultur zu verstehen ist, obwohl dieser unbestimmte Rechtsbegriff zigmal im Gesetzentwurf vorkommt.

Der Gesetzentwurf verpflichtet aber nicht nur Migranten, sondern auch in Artikel 8 die Hochschulen, in Art. 9 die Wirtschaft, in Art. 10 den Rundfunk und die Medien und schließlich in Art. 13 und 14 jeden (!!!). Der Rundfunk soll z.B. "einen Beitrag zur Vermittlung ... der Leitkultur leisten". Der Rundfunk-Artikel verstößt offenbar gegen die Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes, und ist einer der Artikel wegen dem Verfassungsklagen zu erwarten sind.

Etliche Redner der Opposition meinten deshalb, dass zuerst die CSU zu den im Gesetz vorgesehenen Grundkursen der Sicherheitsbehörden über die FdGO verpflichtet werden müsste.

Fördern will die CSU hingegen nach Artikel 17 nur "nach Maßgabe des Staatshaushaltes", "subjektive Rechte und klagbare Rechtspositionen werden ... nicht begründet".

Über die angeführten Links können Sie den Gesetzentwurf der Staatsregierung und den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion einsehen. Ferner können Sie Videos der Debatte, sortiert nach Artikeln, downloaden.

Der Gesetzentwurf der SPD heißt berechtigt "Partizipations- und Integrationsgesetz",weil er "eine verbindliche rechtliche Grundlage zur Förderung der Teilhabe und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Bayern" schaffen wollte. Das CSU-Gesetz sollte hingegen nicht Integrations-, sondern Abschreckungsgesetz heißen.

Mainpost-Artikel: Integration spaltet Landtag

Süddeutsche-Artikel: Redemarathon, Schönen Abend und guten Morgen

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Wir fordern Digitale Grundrechte

von SPD Büchenbach
04. Dezember 2016 | Datenschutz

Wir fordern Digitale Grundrechte

Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, denen die Gestaltung der digitalen Welt am Herzen liegt, hat in den vergangenen 14 Monaten einen Vorschlag für eine Digitalcharta erarbeitet, der dem Europaäischen Parlament in Brüssel und der Öffentlichkeit zur weiteren Diskussion übergeben werden soll.

Diskutieren Sie mit!

Unterzeichnen Sie mit!

Fragen und Antworten

Hintergrund mit Links zu Facebook und Twitter

PDF-Datei der Charta der digitalen Grundrechte, Diskussionsstand 01.12.2016 (PDF, 49 kB)

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Pfad mit kleinen Steinchen - „Walk of Triathlon“

von SPD Roth
02. Dezember 2016 | Sport

Pfad mit kleinen Steinchen - „Walk of Triathlon“

Dritte der Zehn "Rot(h)er Thesen" wird umgesetzt

siehe auch 10 Rot(h)er Thesen für eine Belebung der Innenstadt

ROTH - Anne Rumetsch kennt den Weg nach Roth jetzt schon ganz gut. Die Nürnberger Architektin hat sich für den Ideen-Wettbewerb für einen „Walk of Triathlon“ intensiv mit dem Sport und der historischen Rother Altstadt beschäftigt und den künstlerischen Wettstreit dann auch gewonnen.

Vor wenigen Tagen hat die Architektin Anne Rumetsch aus Nürnberg ihr Konzept für einen „Walk of Triathlon“ im Rother Schloss präsentiert. Den Kunstwettbewerb gewann sie damit, jetzt stellte sie ihre Ideen dem Stadtrat vor.

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  • 02.07.2017
    Bürgermeisterwahl Marktgemeinde Allersberg | mehr…

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